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Pérez Esquivel begrüßt Haftbefehl gegen
Junta-Machthaber
Entscheidung als Schritt zur Gerechtigkeit
gewürdigt
Von
EPD Bayern
Nürnberg - Der argentinische Friedens-Nobelpreisträger
Adolfo Pérez Esquivel hat den Haftbefehl der Nürnberger
Justiz gegen Ex-Staatschef Jorge Videla und andere
Machthaber der ehemaligen argentinischen Militärjunta
(1976-1983) begrüßt. "Gerechtigkeit kann nur auf der Basis
des Rechts und nicht der Straflosigkeit entstehen", sagte
Pérez Esquivel am Mittwoch in Nürnberg.
Er hoffe, dass die vom argentinischen Parlament
beschlossene Aufhebung der Amnestiegesetze, die die
Junta-Täter bisher vor Strafverfolgung bewahrten, vor dem
Obersten Gerichtshof des Landes Bestand habe. Dann könne es
auch zu Auslieferungen kommen.
Ausdrücklich würdigte der Nobelpreisträger die
Verdienste der Nürnberger "Koalition gegen Straflosigkeit".
Ihr sei es zu verdanken, dass die Ermittlungen der
deutschen Justiz überhaupt in Gang gekommen seien. Kuno
Hauck, Sprecher der "Koalition" nannte die Haftbefehle
einen großen Erfolg für die Menschenrechtarbeit. "Als wir
vor fünf Jahren anfingen, haben wir davon nur träumen
können", sagte er dem Evangelischen Pressedienst (epd).
Die "Koalition gegen Straflosigkeit" kritisierte
allerdings die Einstellung des Verfahrens gegen den
ehemaligen Produktionsleiter des Mercedes-Benz-Werks in
Buenos Aires. Sie kündigte juristische Mittel gegen die
Entscheidung an. Die Nürnberger Staatsanwaltschaft sieht
auf Grund ihrer Zeugenvernehmungen den Verdacht nicht
bestätigt, dass der Produktionsleiter Gewerkschafter an den
Sicherheitsapparat der Junta verraten habe.
Die Koalition gegen Straflosigkeit ist ein
Zusammenschluss von Nichtregierungsorganisationen, die seit
1988 zusammen mit Angehörigen von Opfern der Militärjunta
für die Aufklärung der Verbrechen und die Bestrafung der
Täter in Deutschland eintritt. Zu den Ermordeten zählen
rund 100 Deutsche und Deutschstämmige, darunter die
Studenten Elisabeth Käsemann und Klaus Zieschank.
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